E-Partizipation in der Verbändebeteiligung – Online-gestützte Koordination bei der Zusammenarbeit von Umwelt- und Naturschutzverbänden.

Online Plattform

Das UfU ist ein wissenschaftliches Institut und eine Bürgerorganisation. Es initiiert und betreut wissenschaftliche Projekte, Aktionen und Netzwerke, die öffentlich und gesellschaftlich relevant sind, auf Veränderung ökologisch unhaltbarer Zustände drängen und die Beteiligung der Bürger benötigen und fördern. Mittlerweile arbeiten 30 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in dem 1990 gegründeten Institut in verschiedenen Projekten im In- und Ausland – in den Fachgebieten Klimaschutz & Umweltbildung, Umweltrecht & Partizipation sowie Ressourcenschutz & Landschaftsökologie. Die UfU-Werkstatt als offener Bereich mit verschiedenen Themen und Projekten fungiert als Keimzelle für neu entstandene Bereiche. Das UfU ist eine gemeinnützige Einrichtung und vom Finanzamt für Körperschaften Berlin als besonders förderungswürdig anerkannt. Die Arbeit des UfU ist mitgliederorientiert. Derzeit unterstützen etwa 200 Mitglieder mit ihrer Freizeit und ihren Geldbeiträgen die Arbeit des Instituts. UfU verfügt über Büros in Berlin und Halle.

Ziel des Projektes ist es, die Arbeit der anerkannten Umwelt- und Naturschutzverbände im Bereich der Wahrnehmung ihrer Beteiligungsrechte zu erleichtern und effizienter zu gestalten, indem die Plattform www.umwelt-beteiligung.de weiterentwickelt und auf zwei weitere Bundesländer ausgeweitet wird. Die Plattform soll duch die Erstellunng eines Online-Leitfadens um eine inhaltliche Komponente erweitert werden. So soll die Attraktivität der Arbeit mit dieser Plattform für die Verbände erhöht sowie neue Mitstreiter/-innen für die Arbeit im Bereich der Verbändebeteiligung gewonnen werden. Schließlich soll ein Anstoß dafür gegeben werden, zukünftig vergleichbare Plattformen in allen 16 Bundesländern einzuführen, um die Qualität der Verbändebeteiligung deutschlandweit langfristig zu verbessern.

Die Zusammenarbeit der Verbände kann dabei durch eine Digitalisierung der Arbeitsabläufe erleichtert werden. Dies hat sich im Rahmen des von UfU durchgeführten Projekts „Verbändebeteiligung 2.0“ gezeigt.  Im Zeitraum von 2013 und 2015 entwickelte UfU darin, zusammen mit Zebralog, eine Plattform zur Vereinfachung der Kooperation zwischen Umweltverbänden, die in einem Pilotprojekt in Berlin und Brandenburg getestet wurde. Die Plattform steht seitdem dem Brandenburger Landesbüro der anerkannten Naturschutzverbände und der Berliner Landesarbeitsgemeinschaft Naturschutz (BLN) sowie den jeweiligen Landesverbänden zur Verfügung. Auf der Plattform informieren das Landesbüro und die BLN über aktuelle Verfahren mit Öffentlichkeits- und Vebandsbeteiligung in ihrem jeweiligen Bundesland und stellen Vertreter/-innen anderer Umweltverbänden und auch Bürgerinnen und Bürgern die notwendigen Unterlagen zur Wahrnehmung ihrer Beteiligungsrechte und insbesondere zur Mitwirkung an den naturschutzfachlichen Stellungnahmen der Verbände bereit. Durch die Plattform hat sich die Arbeit im Brandenburger Landesbüro und in der BLN in Bezug auf die Verbandsbeteiligung stark verändert und verbessert. Ausgewählte Verbandsvertreter/innen müssen nicht mehr einzeln über Vorgänge informiert werden und mit analogem Material ausgestattet werden, da sich jedes Verbandsmitglied mit einem eigenen Zugang direkt über die Plattform mit den notwendigen Informationen versorgen kann.

Durch das erweiterte Angebot sollen zusätzliche Mitstreiter/innen im Bereich der Stellungnahmetätigkeit der Verbände gewonnen und durch den Online-Leitfaden gezielt geschult werden, um die Arbeit der Verbände zu unterstützen. Insbesondere die jüngeren, internet-afinen Mitglieder sollen zu einer Mitarbeit an der Stellungnahmepraxis bewegt werden. Neben der einfacheren und für die jüngere Generation, „gängigen Form“ der internet-basierten Kommunikation, soll der Online-Leitfaden den Zugang zur Praxis der Stellugnnahmeätigkeit erleichtern,  Entsprechende Angebote in diesem Bereich werden aufgrund der sich stets verkomplizierenden Rechtslage zunehmend umfangreicher, wodurch Personen, die mit der Materie unvertraut sind, abgeschreckt werden. Hier soll eine innovative Form der einfachen und spielerischen Wissensvermittlung Abhilfe verschaffen und sowohl Kenntnisse als auch Anreize für die Bearbeitung von Stellungnahmen vermitteln. Zusätzlich sollen auch die bereits an der Stellungnahmetätigkeit beteiligte Vertreter/-innen von Verbänden durch den Online-Leitfaden zu Beteiligungsrechten Ihre Kenntnisse in diesem Bereich erweitern können. Im Gegensatz zu bestehenden analogen Leitfäden zur Verbändebeteiligung hat ein Online-Leitfaden den Vorteil, regelmäßig aktualisiert und  einfacher an eine eventuell veränderte Rechtslage angepasst werden zu können.

Die Arbeitserleichterung in den Verbänden bzw. Verbandszusammenschlüssen soll konkret durch die schnellere und umfassendere Versorgung der Verbandsvertreter/-innen mit Planungsunterlagen, die Möglichkeit gemeinsam an Stellungsnahmen zu schreiben (document-sharing), die Gewinnung neuer ehrenamtlicher Mithelfer bei der Stellungnahmetätigkeit inklusive Einbindung von Bürgerwissen und neuem Fachwissen, die fachliche Qualifizierung von Verbandsmitarbeiter/-innen und Ehrenamtlichen sowie einer umfassende Digitalisierung und Archivierung sämtlicher Vorgänge im Bereich der Verbändebetiligung erreicht werden.

In Deutschland nutzen die etwa 230 anerkannten Umwelt- und Naturschutzvereinigungen (Verbände) bei vielen Verwaltungsentscheidungen ihre Beteiligungsrechte, um mit natur- und umweltschutzfachlichen Stellungnahmen zu Infrastruktur- und Bauprojekten die Qualität der Verwaltungsprozesse zu verbessern. Da anerkannte Umwelt- und  Naturschutzverbände häufig (beispielsweise in Planfeststellungsverfahren) die einzigen Stellungnahmen der Öffentlichkeit in Zulassungsverfahren verfassen, kommt diesen Stellungnahmen eine große Bedeutung für das Verhältnis Staat-Bürger zu.

Nach §63 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) haben die anerkannten Umwelt- und Naturschutz-verbände die Gelegenheit zur Einsicht in einschlägige Sachverständigengutachten und zur Stellungnahme unter anderem bei Verfahren zur Vorbereitung von Verordnungen auf dem Gebiet des Naturschutzes und der Landschaftspflege, in Planfeststellungsverfahren, die mit Eingriffen in die Natur und Landschaft verbunden sind, sowie vor der Erteilung von Befreiungen von Geboten und Verboten zum Schutz von Natura 2000-Gebieten, Naturschutzgebieten, Nationalparken, Nationalen Naturmonumenten und Biosphärenreservaten. Das Erarbeiten von Stellungnahmen zu Verwaltungsentscheidungen und Genehmigungsverfahren erfordert sowohl Sachverstand als auch Ortskenntnis der betroffenen Gebiete und  somit für die Verbände einen personellen Aufwand, der auf Grund ihrer häufig auf Ehrenamt basierenden inneren Struktur nicht immer gewährleistet werden kann. Insbesondere bei spezifischen  Gebietsinformationen ist es für die Verbände deshalb gängige Praxis auf das Wissen ortskundiger Laien zurückzugreifen.  Aber auch das bedeutet einen gewissen Aufwand, da diese „Laienexperten“ zunächst einmal ausfindig gemacht und dazu animiert werden müssen, sich zu beteiligen und ihre Ortskenntnis zur Verfügung zu stellen.

Für viele Verbände, insbesondere kleinere Verbände, ist es häufig schwierig, ihre Beteiligungsrechte landesweit und in allen möglichen Fällen wahrzunehmen. Außerdem finden in unterschiedlichen Verbänden, die häufig dasselbe Ziel verfolgen – den größtmöglichen Schutz von Umwelt, Natur und Landschaft – parallel die gleichen Arbeiten statt  (z.B. Durchsicht der Unterlagen, Recherche nach Vor-Ort-Informationen).  Deshalb streben viele Umwelt- und Naturschutzverbände eine Kooperation  untereinander an, indem sie ihr Wissen und ihre Informationen untereinander austauschen oder gemeinsame Stellungnahmen erarbeiten, um effizienter auf anstehende Verwaltungsentscheidungen reagieren zu können.

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